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Hypothetisches Einkommen und Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich Volljährigenunterhalt
5A_643/2015 | Art. 286 Abs. 2, Art. 277 ZGB
Volljährigenunterhalt: Das bundesgerichtliche «Mantra»
Das bundesgerichtliche «Mantra» – beide Elternteile haben sich gemäss ihrer Leistungsfähigkeit am Volljährigenunterhalt zu beteiligen, und dieser umfasst zudem keine Überschussbeteiligung mehr – ist noch nicht Allgemeingut geworden.
Bundesgericht schützt KESB-Vorgehen
Urteil 5A_404/2015 | Ein Knabe von der Mutter unter Druck gesetzt.
IGM Exkurs: Die Kriterien für Kinderbetreuung im Wechselmodell
Hier sind die Voraussetzungen für die Kinderbetreuung im Wechselmodell - wenn ein Vater ebenfalls seine Kinder selber betreuen will. Das Bundesgericht hat die Kriterien definiert, Urteile vom 29. September 2016 (5A_904/2015 und 5A_991/2015). Andere Begriffe für Wechselmodell sind auch alternierende Obhut oder Doppelresidenz.
Günstigerer Steuertarif demjenigen mit tieferem Lohn
Das Bundesgericht hat einen Entscheid gefällt (Urteil 2C_534/535/2014 ), der für zahlreiche Scheidungspaare und Eltern Konsequenzen haben könnte: Fortan soll der Elternteil mit dem tieferen Lohn den günstigeren Steuertarif erhalten. Genauer gesagt geht es um Paare mit gemeinsamem Sorgerecht mit Wechselmodell, die abwechselnd und zu gleichen Teilen für den Nachwuchs sorgen und zu dessen Unterhalt beitragen – also eine zunehmende Zahl. Bei solchen Familien stellt sich die Frage, welcher der Ex-Partner nach der Scheidung fortan mit dem harten Steuertarif für Alleinstehende vorliebnehmen muss und welcher weiterhin den günstigeren Elterntarif erhält, wie er bei verheirateten Eltern zur Anwendung kommt. Dass beide den Elterntarif erhalten, ist ausgeschlossen.
Bundesgericht: Zur Anwendung eines begleiteten Besuchsrechtes
Das Urteil BGer 5A_728/2015 vom 25. August 2016 erörtert die Voraussetzungen, die zu einer Anordnung eines begleitenden Besuchsrechtes führen können und wie lange eine solche Einschränkung dauern kann. Betroffen sind immer wieder falsch beschuldigte Väter, denen man Druck und Schmerzen zufügen will. Konsequenzen für Falschbeschuldiger gibt es trotz Strafrecht nie.
Zahlen bis zur Pensionierung
BGE 5A_43/2015 | Wer seinem geschiedenen Partner Unterhalt bezahlen muss, steht grundsätzlich bis zur Pensionierung in der Pflicht. Dies auch dann, wenn der andere bereits früher in Rente geht.
Bundesgericht: Keine Reduzierung bei böswilliger Verminderung des Einkommens
Zusammenfassung des Urteils vom 2. Mai 2017 | 5A_297/2016: Vermindert ein Unterhaltsschuldner sein Einkommen auf böswillige Art, ist eine Reduktion der Unterhaltsbeiträge an seinen (früheren) Ehegatten selbst dann ausgeschlossen, wenn der Verdienstausfall nicht rückgängig gemacht werden kann. Das Bundesgericht passt seine Praxis an und heisst die Beschwerde einer Frau gut, deren Gatte seine Arbeitsstelle zur Schädigung der Betroffenen aufgegeben hatte.
IGM Kritik: Bundesgericht fördert streitbare Mütter
Urteil vom 27. August 2015, BGER 5A_923/2014 | Erhebliche und andauernde Konflikte oder Kommunikationsprobleme zwischen den Eltern können die alleinige Zuteilung des Sorgerechts an einen Elternteil zur Folge haben. Das Bundesgericht konkretisiert in einem ersten Urteil zum neuen Sorgerecht den Massstab für eine Alleinzuteilung. Es weist die Beschwerde eines Vaters aus dem Kanton Zürich ab.
Die KESB im Kanton Bern sind keine Gerichte!
Das Bundesgericht stellte dies nebenbei im Urteil vom 23. März 2017 | 5A_619/2016 fest. Der Fall handelte vom Wegzug einer Mutter mit Kind nach Deutschland. Die Berner KESB erlaubte ihr dank des Entzuges der aufschiebenden Wirkung den Wegzug nach Bonn, dies gegen den Willen des Vaters. So zog die Kindsmutter innert Tagen mit Einwilligung der KESB nach Deutschland – Fall nach Deutschland exportiert – Tochter ohne Vater. Das Bundesgericht beruft sich auf Völkerrecht, statt auf unsere Bundesverfassung. Das deutsche Gericht sei zuständig. Als Folge hat ein Schweizer Vater jetzt kein Recht, die Frage des Wohnsitzes seines Kindes und seiner Interessen in der Schweiz gerichtlich feststellen zu lassen. Er soll ins Ausland damit. Die Schweizer Bundesverfassung gilt für Väter nicht.
Im falschen Film – Nachehelicher Unterhalt als selbstverständliche Leistung des Mannes
Seit Frühling 2022 raschelt es heftig im Blätterwald der Schweizer Medien nach einem Bundesgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt. Artikel wie "Die Ehe – Auslaufmodell für Romantiker", "Richterspruch heizt Geschlechterdebatte neu an" und viele weitere, ähnliche erschienen seither in den Zeitungen, die meisten mit empörtem Unterton. – Was ist geschehen? IGM Schweiz findet: Praktisch nichts, ausser einer massiven Wahrnehmungstrübung der Vertreter des Matriarchats im Bereich der Familie. Man fühlt sich einmal mehr, wie wenn man im falschen Film wäre, wenn man ihnen zuhört.
Drei IGM-ler gewinnen vor Bundesgericht - Alternierende Obhut setzt sich durch!
In vier Entscheiden kommt das Bundesgericht im Jahr 2020 zum Schluss, dass die alternierende Obhut gewährt werden muss, wenn keine konkreten Gründe dagegen sprechen. Der Antrag auf alternierende Obhut – auch wenn es nur um eine geringfügige Erweiterung auf 50 % Betreuungsanteil geht – darf nur abgelehnt werden, wenn dies den Kindesinteressen offensichtlich zuwiderläuft.